In bester Absicht

Das hat ja nun hervorragend funktioniert, was der Herr Friedrich da vorhatte – „Schaden vom Volk, der Politik, dem Ansehen abzuhalten.“ Was genau wäre denn passiert, wenn er einfach dicht gehalten hätte? Warum und woher ein Innenminister wissen muss, dass eventuell demnächst Ermittlungen gegen einen Abgeordneten einer anderen Partei eingeleitet werden, ist ja nochmal eine ganz andere Frage.

In einem funktionierenden Rechtsstaat wäre Herr Edathy womöglich zunächst einmal Staatssekretär geworden. Ja, vielleicht sogar im Innen- oder Justizministerium. Dann wäre ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und vermutlich Edathys Immunität aufgehoben worden. Irgendwo davor, danach und dazwischen wäre der Mann von seinen Ämtern zurückgetreten und vielleicht hätte es am Ende einen Prozeß gegeben.

Das wäre doch wohl kaum ein größerer Schaden gewesen, als der Schlamassel, den wir jetzt haben.

Vielleicht hätte ein Staatssekretär oder Ausschussvorsitzender Edathy noch etwas früher Wind von der Sache bekommen. Aber hat er ja – so wie es jetzt gelaufen ist – auch. Und wieder stellt sich die Frage, warum eine Staatsanwaltschaft nicht Vorermittlungen gegen einen Politiker und Amtsträger einleiten und vorantreiben kann, bevor das halbe Parlament und infolge dessen dann auch die Öffentlichkeit davon erfährt.

Festzuhalten bleibt, dass das mit dem Schaden abwenden (im Amtseid bezieht sich das ja nur auf das Volk), weder bei Herrn Friedrich, noch bei Oppermann oder Gabriel gut geklappt hat. Und ob Edathy letzten Endes gravierenderes als die Bilder nackt posierender Jugendlicher besessen hat, wird sich vermutlich nicht mehr klären lassen.

Wenn ich mir Friedrichs ZDF-Interview noch einmal anhöre, ist meiner Ansicht nach der größte Schaden für das „deutsche Volk“ an dieser Stelle dadurch abgewendet worden, dass jemand mit seinem Rechtsverständnis aus der Regierung entfernt wurde. Hoffen wir mal, dass es bei seinem Nachfolger damit besser bestellt ist.

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Eine Antwort zu In bester Absicht

  1. benricardo1410 schreibt:

    Ihr seht das alles komplett falsch!
    Edathy ist ausschließlich an Kunstgeschichte interessiert, wahrscheinlich übernimmt er auch bald das Ressort Kunst / Kultur

    Gruß Ben

    http://ben-ricardo.com/2014/03/18/spektakulare-wende-im-fall-edathy/

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