War da was?

Ach so, ja, die Digitale Agenda. Nein, habe ich nicht gelesen. Habe mich stattdessen auf Besprechungen und Kommentare konzentriert, z.B. hier, hier und auch hier. Das hat mir dann auch gereicht. Inhaltlich habe ich dieser Kritik nichts hinzuzufügen.

Nun mag ein berechtigter Einwand lauten, das seien alles Verrisse aus meiner Filter Bubble und die ist zugegebenermaßen netzaffin. Dass die aktuelle Bundesregierung es der „Netzgemeinde“ in Sachen Internet nicht recht machen kann – für diese Erkenntnis hätte keine Piratenpartei entstehen und vergehen müssen.

Aber dass man zu technischen Themen vielleicht auch auf ausführliche und konsistente Argumente von Experten hören sollte und das am besten bevor man eine Regierungserklärung dazu abgibt, finde ich nicht zu weit hergeholt.

Die Vorstellung der Digitalen Agenda wurde offenbar von reichlich markigen Sprüchen dreier Minister begleitet, in welchen Teilbereichen der Internet-Entwicklung man „Platz eins“ erobern werde. Darin steckt immerhin das Zugeständnis, dass andere Länder aktuell beser aufgestellt sind, als Deutschland.

Eine halbwegs akkurate Bestandsaufnahme, wo Deutschland aktuell steht, fehlt allerdings. Und wie man besser aufgestellte Länder überholen will, wenn diese gleichzeitig ehrgeizigere und aggressivere Maßnahmen verfolgen, erschließt sich aus den vielen vagen Absichtserklärungen der Digitalen Agenda erst recht nicht. Überholen ohne Einzuholen?

Insofern klingt das für mich ein Bisschen wie die Parolen von Kevin Prince Boateng vor der WM, Ghana werde Deutschland ordentlich einheizen.

 

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