Schlagwort-Archive: Vorratsdatenspeicherung

Beeindruckt

Kurze Zusammenfassung des Eindrucks, den deutsche Polizei- und Geheimdienstbehörden aktuell vermitteln: Eigene und anderer Länder Bürger ausspähen – geht gut und wird gemacht! Eigene Regierung und Parlament vor Ausspähung schützen – ja, sicher, darum sollte sich wohl auch mal jemand … Weiterlesen

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Zombieland

– Oh, es ist etwas passiert! – Ist es groß genug, um als Anlass für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zu dienen? – Ja, ich glaube schon.

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Mann muss auch mal loben!

Die vielgescholtene EU zum Beispiel. Genauer gesagt, das EU-Parlament für seine Beschlüsse zu Netzneutralität und Roaming-Gebühren und den Europäischen Gerichtshof für sein Urteil zur Vorratsdatenspeicherung. Beide Beschlüsse sind ganz klar besser als erwartet ausgefallen. Was die Netzneutralität angeht, rudert aber … Weiterlesen

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Was denn?

Internetsperren und gründliche Vorratsdatenspeicherung – was genau ist denn jetzt an den Plänen der türkischen Regierung so schlimm furchtbar, was bei uns hingegen dringend geboten und völlig in Ordnung wäre? Ach so, die haben natürlich eine Regierung, die zwar demokratisch … Weiterlesen

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Gebrauchsanweisung

Dass die Geheimdienste Orwells 1984 als Gebrauchsanweisung aufgefasst haben, ist nicht neu. Neu ist, dass die SPD das mit dem alten Spruch „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!“ jetzt genauso hält.

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Werte Autofahrer

Um die Gemüter mal ein wenig in Wallung zu bringen, ist es an der Zeit, auf Folgendes hinzuweisen: Die vollständigen Datensätze der Mautbrücken an deutschen Autobahnen sind auch bestens für das automatische Ermitteln von Temposündern geeignet. Wenn zwischen zwei Mautbrücken … Weiterlesen

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